„Die hessische Landesregierung wird auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten den hessischen Universitäten Planungssicherheit verschaffen. Mit dem Hochschulpakt 2011 bis 2015 liegt nun ein faires Angebot vor, “ so der Landtagsabgeordnete Volker Bouffier. „Die Justus-Liebig-Universität und die Fachhochschule Gießen-Friedberg können sich auf die zugesagten Mittel verlassen und bei einem Anstieg der Staatseinnahmen sogar mit einer Erhöhung ihrer Etats rechnen.“

Bouffier erinnerte daran, dass beim vorhergehenden Hochschulpakt drei Jahre lang, aufgrund von steigenden Steuereinnahmen, das hessische Hochschulbudget deutlich gesteigert werden konnte. In den beiden vergangenen Jahren sank der Hochschuletat aufgrund der schlechten gesamtwirtschaftlichen Lage um lediglich 1,5 Prozent pro Jahr und erreichte trotzdem im Jahr 2009 den zweithöchsten Hochschuletat in der Geschichte des Landes Hessen. Während alle übrigen Ressorts 3,5 Prozent einsparen mussten, wurde bei den Hochschulen insgesamt nur 2,2 Prozent eingespart.

Volker Bouffier: „Die Landesregierung wird in den kommenden Jahren keine weiteren Einsparungen im Hochschulbereich mehr durchführen und den hessischen Hochschulen bis 2015 ein jährliches Hochschulbudget von 1,4 Milliarden Euro garantieren.“ Im Falle eines wirtschaftlichen Aufschwungs und bei Steuereinnahmen, die das Niveau von 2008 erreichten, könnten sogar jeweils 20 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr bereitgestellt werden.

Darüber hinaus werde zusätzlich zu den 1,4 Milliarden Euro pro Jahr bis 2020 rund 250 Mio. Euro pro Jahr in den Hochschulbau investiert und bis zu 90 Mio. Euro pro Jahr für Forschung und Lehre ausgegeben. Mit dem Gesetz zur Sicherung der Qualität der Lehre werden nochmals 92 Mio. Euro pro Jahr ausgeben.

Dazu kommen zusätzlich nochmals Gelder aus dem Hochschulpakt 2020 von Bund und den Ländern. Dieser Pakt beinhaltet Zahlungen an die Hochschulen mit denen die zunehmende Zahl von Studienanfängern kompensiert werden sollen: In diesem Jahr werden somit zusätzlich 37,4 Mio. Euro, bis Ende des Programms insgesamt rund 300 Mio. Euro an die hessischen Hochschulen fließen.