Das Land Hessen unterstützt die hessischen Kommunen auch weiterhin nachhaltig. Mit der kürzlich vorgestellten Hessenkasse wird verschuldeten Kommunen die Möglichkeit eröffnet, sich allen Kassenkredite auf einen Schlag zu entledigen, wobei das Land Hessen zeitgleich die gesamten Zinsen zur Entschuldung übernimmt.
„Nicht nur, dass das Land Hessen ein wirksames Programm zur Entlastung der Kommunen schafft, es bietet auch zudem ein bundesweit einmaliges Investitionsprogramm in Höhe von 510 Millionen Euro zugunsten sparsamer, aber finanz-oder strukturschwacher Kommunen ohne Kassenkredite, so der CDU- Landtagsabgeordnete Klaus Peter Möller. Hiermit unterstützt die Hessische Landesregierung die Kommunen, die trotz Strukturschwäche oder unterdurchschnittlicher Steuereinnahmekraft keine Kassenkredite angehäuft oder diese durch eigene Anstrengungen abgebaut haben. „Wir möchten damit insbesondere die Kommunen würdigen, die in den vergangenen Jahren im Zuge der Haushaltskonsolidierung hervorragende Arbeit geleistet haben. Mit den bereitgestellten finanziellen Mittel der hessischen Landesregierung sollen wichtige infrastrukturelle Projekte in den Kommunen realisiert werden“, so Möller fortführend. Es sei zudem ein weiteres Beispiel für eine nachhaltige Finanzpolitik, die die CDU in den letzten Jahren in erfolgreicher Weise ausführt. Dabei werde zum einen die Schuldenspirale vergangener Tage beendet und zeitgleich Investitionen in die Zukunft ermöglicht, so Möller in einer Stellungnahme abschließend.

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